Rechtsprechung
| LG Dresden, 30.10.2009 - 42 HK O 36/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- webshoprecht.de
Die erstmalige unerwünschte Zusendung des Newsletters eines Restaurants ist eine unzumutbare Belästigung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
E-Mail-Werbung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§ 7 Abs. 2. Nr. 3 UWG
Auch die unerwünschte Zusendung von Newslettern kann abgemahnt werden - online-und-recht.de (Kurzinformation)
Nutzung der E-Mail-Adresse auf Geschäftspost keine Einwilligung für Spam-Mails
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Keine Einverständnis zu Spam-Mails bei Verwendung von E-Mail-Adresse auf Geschäftsbrief
- shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)
Newsletter-Versender muss Einwilligung nachweisen
- taxi-zeitschrift.de (Kurzinformation)
Werbe-Mails: Einwilligung muss nachgewiesen werden können
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 11.03.2004 - I ZR 81/01
E-Mail-Werbung
Auszug aus LG Dresden, 30.10.2009 - 42 HKO 36/09
Hierzu gehört bei der E-Mail-Werbung das die Wettbewerbswidrigkeit ausschließende Einverständnis (BGH Urteil vom 11.03.2004 - I ZR 81/01 - E-Mailwerbung zitiert nach Juris TZ 39). - BGH, 14.08.2008 - I ZR 208/07
Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die Vergütungspflicht für …
Auszug aus LG Dresden, 30.10.2009 - 42 HKO 36/09
Denn ohne Einschränkung der E-Mail-Werbung ist aufgrund ihrer Vorteilhaftigkeit für den Werbenden mit einem Nachahmungseffekt bei denjenigen Mitbewerbern zu rechnen, die bislang nicht mittels E-Mail geworben haben, sich aus Wettbewerbsgründen jedoch hierzu gezwungen sehen (BGH a.a.O. TZ 34 und BGH Beschluss vom 20.05.2009 - I ZR 208/07 - E-Mail-Werbung II zitiert nach Juris TZ 12).